“Die Aushöhlung des Rechtsstaats” von – eine Rezension von Gertrud Winkler – Literaturkritik.de
Geschrieben von UK an Donnerstag,07.05.2026
Hördauer 14 Minuten
“Die Aushöhlung des Rechtsstaats?” – eine Rezension von Gertrud Winkler – Literaturkritik.de
Law Statt Order – Der Kampf um den Rechtsstaat
Der Rechtsstaatsbegriff wird in politischen Diskursen und Entscheidungen ordnungspolitisch umgedeutet und verengt. Im Zentrum steht nicht mehr der Schutz der Freiheit des Einzelnen vor staatlicher Willkür, sondern die Legitimierung staatlicher Eingriffe in individuelle Rechte zur Durchsetzung öffentlicher Sicherheit und Ordnung. Im Zuge dieser Umdeutung ist, so Pichl (Professor für Recht und soziale Arbeit an der Frankfurt University of Applied Sciences) „der liberal-demokratische Gehalt des Rechtsstaats(-begriffs) in den letzten Jahren zusehends ausgehöhlt und bis zur Unkenntlichkeit verste …“
Eine Rezension von Gertrud Nunner-Winkler
Den Text der Rezension finden Sie hier
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